Pressefreiheit weiter unter Druck

Pressefreiheit weiter unter Druck

SPÖ-Mediensprecher Leichtfried will mehr finanzielle Förderung für Medien als Ausgleich zur „Message Control“

Das veröffentlichte neue Ranking von „Reporter ohne Grenzen“ zur Situation der Pressefreiheit weltweit zeige, dass diese in Österreich „nach wie vor stark unter Druck ist“, sagt SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried. „Die alarmierende Entwicklung beginnend mit der Kurz-Strache-Regierung, JournalistInnen unter Druck zu setzen und Message Control zur obersten Maxime der Kommunikation zu machen, setzt sich leider auch mit den Grünen in der Regierung fort“, kritisiert Leichtfried. Dazu kommen untergriffige Attacken auf JournalistInnen durch den Kanzler („Sie haben doch selber ein Hirn“), „die inakzeptabel sind“. Es brauche zur Stärkung der Medien und ihrer Kontrollfunktion auch eine höhere Presseförderung. 

Dass Österreich seit 2019 nicht mehr zu den Ländern mit dem größten Maß an Pressefreiheit gehört, sei „blamabel“. „Die türkis-grüne Regierung tut aber auch nichts, damit sich die Situation in Österreich wieder verbessert, im Gegenteil. Dutzende PR-Mitarbeiter im Kanzlerarmt und über 200 Mio. Euro für Eigen-PR und Inserate sollen weiter dafür sorgen, dass die Message Control funktioniert.“

Leichtfried plädiert dafür, dass als „Ausgleich in dieser Auseinandersetzung“ die Förderung für Medien ausgebaut wird. „Mehr Ressourcen bedeuten mehr Recherche und mehr Möglichkeiten, hinter die Regierungs-Show zu blicken“, so der SPÖ-Mediensprecher. „Ich bin daher dafür, die Presseförderung massiv zu erhöhen und gleichzeitig die Vergabe von Inseraten geregelteren Prozessen zu unterwerfen.“ 

Quelle: SPÖ-Parlamentsklub / ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Mehr über den Autor

Das könnte Sie interessieren!

VERWENDEN STATT VERSCHWENDEN

08. 05. 2021 | Panorama

VERWENDEN STATT VERSCHWENDEN

Das Sensorik Labor der Wiener Tafel lädt dazu ein, Lebensmittel mit allen Sinnen zu beurteilen.

Verteidigungsministerin Tanner legt Kranz am Sarkophag der KZ-Gedenkstätte Mauthausen nieder

08. 05. 2021 | Politik

Verteidigungsministerin Tanner legt Kranz am Sarkophag der KZ-Gedenkstätte Mauthausen nieder

Im Bild Verteidigungsministerin Tanner bei Kranzniederlegung 

Electric Love Festival 2021 muss abgesagt werden

08. 05. 2021 | Kunst & Kultur

Electric Love Festival 2021 muss abgesagt werden

Doch Plan B ist schon fix

Wildes Wasser – steiler Fels – tolle Ferien

08. 05. 2021 | Freizeit

Wildes Wasser – steiler Fels – tolle Ferien

Sommercamps im Nationalpark Gesäuse in Kooperation mit der Naturfreundejugend

Weitere Details zur Bluttat in Salzburg

07. 05. 2021 | Blaulicht

Weitere Details zur Bluttat in Salzburg

Die bisherigen Ermittlungen des Landeskriminalamtes Salzburg ergaben, dass der 51-jährige österreichische Beschuldigte am späten Abend des 5. Mai 2021 in d...